Recherchen

 

 

Um über die Weiterentwicklung der Technik und über die Konkurrenz ständig auf dem Laufenden zu sein, müssen die neu veröffentlichten Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen regelmäßig überwacht werden. Mit solchen Überwachungsrecherchen können Patentanwälte und Rechercheinstitute beauftragt werden. Die Patentliteratur ist für Überwachungen besonders geeignet, da sie von hoher Vollständigkeit und durch die internationale Patentklassifikation (IPC) sehr fein unterteilt ist. Es kann außerdem ein Recherche-Institut mit der Recherche beauftragt werden.

Patentanwälte bieten Ihnen neben der reinen Informationssuche auch eine qualifizierte Bewertung der gefundenen Information und eine eingehende Beratung unter Einbeziehung dieser Informationen.

 

1. Das Überwachen eigener Patentanmeldungen

Eigene Patentanmeldungen sollten daraufhin überwacht werden, wann die nächste jährliche Verlängerungsgebühr zu zahlen ist. Dies wird meist durch Patentanwälte durchgeführt, die auch die Verlängerungsgebühren bei dem jeweiligen Patentamt einzahlen. Ein solcher Überwachungs- und Einzahlungsservice ist besonders für ausländische Patente und Patentanmeldungen zu empfehlen. Dagegen ist es nicht möglich, eine Anmeldung oder ein Patent/Gebrauchsmuster daraufhin zu überwachen, ob sie/es durch andere verletzt wird, ohne daß hierfür hohe Kosten entstehen. Statt dessen sollten der Markt und die Konkurrenten (insbesondere auf Messen) beobachtet werden, ob ein verletzendes Produkt/Verfahren angeboten wird.

 

2. Das Überwachen fremder Patentanmeldungen

Ein Überwachen fremder Patentanmeldungen erfolgt in erster Linie, um rechtzeitig darauf aufmerksam zu werden, ob und wann ein Patent erteilt wird. Sobald ein deutsches Patent erteilt und die Patentschrift veröffentlicht ist, kann ab dem Tag der Veröffentlichung innerhalb von drei Monaten Einspruch erhoben werden. Bei einer europäischen Patentschrift beträgt die Einspruchsfrist neun Monate.

Ferner kann ein fremdes Patent darauf überwacht werden, wie lange es besteht, d.h. es wird der Auftraggeber informiert, sobald das fremde Patent/Gebrauchsmuster nicht mehr gültig ist, weil die fällige Verlängerungsgebühr nicht eingezahlt oder das Schutzrecht zurückgezogen wurde. Die Ergebnisse regelmäßiger Überwachung werden "PROFILE" genannt. Überwachungsrecherchen von Hand können in Zeitschriften mit Auszügen aus der Patentliteratur erfolgen. Diese Zeitschriften erscheinen im Wila Verlag.

 

3. Das Überwachen technischer Gebiete in der Patent- und Fachliteratur

Jeder in Entwicklung und Konstruktion Tätige muß dafür sorgen, daß auf seinem technischen Gebiet regelmäßig Recherchen in der Patentliteratur durchgeführt werden. Die Patentliteratur bietet sich besonders an, da in ihr leichter bestimmte technische Sachverhalte zu finden sind, als in der üblichen Fachliteratur. Es ist hierbei kaum zu befürchten, daß der Inhalt einer ermittelten Patent- oder Gebrauchsmusterschrift nicht benutzt werden darf, da nur ca. 6 % dieser Schriften einen Schutz besitzen.

Es muß aber zu jeder gefundenen Patent- oder Gebrauchsmusterschrift wichtigen Inhalts ermittelt werden, ob diese noch gültig ist. Sollte sie gültig sein, so ist zu prüfen, ob eine Verletzung vorliegt und ob sie rechtsbeständig ist, d.h. ob ein solch naher Stand der Technik besteht, daß sie zu Unrecht gültig ist. Dies ist durch einen Patentanwalt zu prüfen.

Wenn die Patentliteratur für die Überwachung der technischen Gebiete keine Ergebnisse erbrachte, verbleibt die Fachliteratur. Diese sollte wie auch die Patentliteratur zuerst in Datenbanken online gesucht werden. Erst wenn die Online-Suche ohne Erfolg ist, sollte von Hand in technischer Literatur weitergesucht werden, die in Bibliotheken zu finden ist.

 

4. Das Überwachen einzelner Unternehmen

Informationen über konkurrierende Unternehmen sind am leichtesten auf Messen und von Firmenvertretern zu erhalten. Auch sollte regelmäßig nach Artikeln in Wirtschaftszeitungen über das jeweilige Unternehmen online gesucht werden. Hierdurch wird aber immer noch wenig über zukünftige Produkte der Konkurrenz zu erfahren sein. Deshalb sind regelmäßig Recherchen in Patentdatenbanken zusätzlich durchzuführen. Sie lassen erkennen, welche technische Entwicklung die Konkurrenz in der letzten Zeit durchführte. Auch wenn Patentanmeldungen erst nach achtzehn Monaten und Gebrauchsmuster erst nach ca. vier bis acht Monaten durch das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht werden, so ist dies immer noch die früheste mögliche Information, da die Berichte über neue technische Entwicklungen der Konkurrenz in Fachzeitschriften und in der Wirtschaftpresse in der Regel später erfolgen.

Zum Überwachen von Unternehmen eines Produktbereichs werden Informationen über alle Unternehmen gesucht, die einen bestimmten Produktbereich abdecken. Hier können Verbände und Datenbanken der Wirtschaftszeitungen weiterhelfen. Sehr gute Ergebnisse sind von Patentdatenbanken zu erwarten. In Patentdatenbanken kann nach Produktbereichen gesucht werden, so daß alle Unternehmen erfaßt werden, die in diesem Bereich tätig sind.

 

5. Das Überwachen von Märkten im In- und Ausland

Wie sich der Markt auf einem bestimmten Produktbereich im Inland entwickeln wird, kann von Verbänden und Wirtschaftsinstituten nur unzureichend erfahren werden. Ausländische Märkte lassen sich zu bestimmten Produktbereichen in Predicast-Datenbanken und in Patentdatenbanken überwachen. Solche, die Wirtschaftzukunft vorhersagende Datenbanken, bestehen in Deutschland nicht, und ausländische Predicast-Datenbanken befassen sich zu wenig mit dem deutschen Markt. Damit verbleiben Patentdatenbanken, die zu bestimmten Produktbereichen abgefragte werden können und verhältnismäßig früh Tendenzen und Entwicklungen erkennen lassen. Darüber hinaus sollten aber auch Recherchen online in Datenbanken durchgeführt werden, die deutsche und ausländische Wirtschaftszeitungen und Fachliteratur enthalten.